Die Freiheit von ökonomischen Zwängen

Matthias Strolz von den Neos präsentiert seine Vorstellung einer "freien Chancengesellschaft". Das klingt erst mal verführerisch, aber was bedeutet das überhaupt? Es ist die Freiheit Chancen zu ergreifen - wenn man es sich leisten kann. Das ist das Kleingedruckte im liberalen Versprechen. Und solange die Menschen von ökonomischen Zwängen beherrscht werden ist die "freie Chancengesellschaft" für Viele eine Illusion. Zuerst braucht es die Freiheit von ökonomischen Zwängen - die soziale Freiheit. Doch wie befreien wir die Menschen von ihren ökonomischen Fesseln?

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Verwechslungsgefahr: Links / Liberal

Die Öffentlichkeit belächelte Sebastian Kurz wegen seines Gratulations-Tweets an Emanuel Macron indem er die Abwahl von Links feierte. Doch lag er so falsch? Macron ist weder ein Linker noch ein Rechter, sondern ein Liberaler. In den Medien und in den Diskussionen wird Liberal andauernd mit links verwechselt. Das führt dann zu grotesken Vorwürfen, wie die EU sei kommunistisch! Ja, richtig gelesen! Damit sowas nicht passiert erfährt ihr hier den Unterschied zwischen liberal und links.

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Der steinige zweite Bildungsweg

Ob Lehrabschluss, Matura oder Diplom, auf allen Bildungsabschlüssen prangen die unsichtbaren Abschiedsworte des österreichischen Bildungssystems: "Mach's guat und auf nimmer Wiederschau'n!" Anders ist es nicht zu erklären wie schwer den Menschen der zweite Bildungsweg gemacht wird. Da stellt sich die Frage: Welche Steine liegen im Weg und wie lassen sie sich beseitigen?

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Die Kunst der demokratischen Debatte

Ob Gesamtschule, Mindestsicherung, Wertschöpfungsabgabe oder ein anderes kontroverses Thema - die Debatte in den Medien und an den Stammtischen verkommt zu endlosen, ideologischen Grabenkämpfen. Das führt entweder zu gar keinen Lösungen oder zu faulen Kompromissen. Doch wie soll sich das ändern? Vor kurzem fand ich bei TED einen Vortrag von Michael Sandel mit dem Titel "The lost art of democratic debate" und er präsentierte einen eleganten Ansatz bei Diskursen zu moralisch-politischen Fragen. Im Zentrum steht dabei die essenzielle Natur einer Sache - er illustriert das anhand der Frage ob der gehandicapte Golfer Casey Martin bei Turnieren mit einem Golfcart fahren darf. Das führt zur Frage ob das Gehen Teil des Sports ist oder nicht. Eine profane Frage, aber das Muster lässt sich auf alle Fragen übertragen, wie zum Beispiel: Was ist die Natur der Ehe? Familiengründung oder lebenslanges Liebesbekenntnis? Diese Frage ist wichtig für den gesellschaftlichen Diskurs für oder gegen die Homo-Ehe. Mit diesem Ansatz lässt sich konstruktiv diskutieren und jede Person, die auf diese Weise argumentiert, bereichert unsere Demokratie.
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Wie den Terrorismus besiegen?

Nizza Nice Attack 14.Juli 2016 Amok
(c) FadiToOn

Am Nationalfeiertag der Franzosen raste ein depressiver, kleinkrimineller Tunesier mit einm LKW in eine Menschenmenge in Nizza und töte mindestens 84 Menschen. Amokfahrt? Terroranschlag? Viele halten es für einen Terroranschlag und fordern - mal wieder - Krieg gegen den Terror, Ausbau des Sicherheitsapparates und vieles mehr. Doch wie kann man den Terrorismus besiegen? Der Schlüssel ist die Angst.

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Die Balkonmuppets und der "neue Stil"

Die Regierungspartner ähneln seit längerem den Balkonmuppets. Jüngstes Beispiel im Rosenkrieg: Kanzler Kern sprach sich auf dem Kärntner Parteitag für die Wertschöpfungsabgabe und eine Arbeitzeitverkürzung aus und postwendend kam Kritik von Finanzminister Schelling. Solche Episoden schaden beiden Parteien und nützen nur der FPÖ. Wie kann der beschworene "neue Stil" aussehen?

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Verschuldungsfreies Konjunkturpaket

Die Zahl der Arbeitssuchenden steigt und steigt. Mittlerweile betrifft es 10% und es ist kein Ende in Sicht. Hinter jedem einzelnen Fall verbirgt sich ein Schiksal, das so individuell ist wie die Menschen selbst. Doch was tun? Unsere Bundesregierung veranstaltete letzten Herbst einen Arbeitsmarktgipfel und einige der daraus hervorgegangenen Maßnahmen gelten bereits, doch ist das genug um die Zahl der Arbeitssuchenden spürbar zu senken? Sind Wohnbauoffensive & Co genug? Ich befürchte nicht, ich denke da braucht es noch mehr ...

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Think BIG: Bürgerbeteiligung in Gemeinden

Zahllose Politiker fordern "Mehr direkte Demokratie" und meinen "Mehr Abstimmungen", doch mehr Ja-oder-Nein-Abstimmungen haben nichts mit direkter Demokratie zu tun. Wirkliche direkte Demokratie fängt bei der Einbindung der Bürger an und zwar ganz am Anfang eines Projektes. Genau diese Bürgerbeteiligung lässt sich gerade in Gemeinden leicht umsetzen, denn dort sind Großprojekte oft konkrete Gebäude, wie ein Recyclinghof, Museum, Wohnbauprojekt oder anderes. Wie könnte eine solche Bürgerbeteiligung in einer Gemeinde aussehen? ...

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Wieso ist Wohnen so teuer?

Wieso ist Wohnen in Tirol so teuer? Bodenknappheit!? Wohnungsnot!? Baukosten!? Diese und ähnliche Gründe erzählen die Profiteure oder deren Handlanger, um die Bevölkerung ruhig zu halten. Und ein Großteil der Bevölkerung glaubt diese Mythen und ächzt gleichzeitig unter der Belastung - doch wie ist es wirklich? ...

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TTIP-Freies Wattens

Was ist TTIP überhaupt? Beim Transatlantischen Freihandelsabkommen geht es um den Abbau von "Handelshemmnissen", wie Verbraucher- und Umweltschutzstandards und Arbeitsrechte, um 0,05% Wirtschaftswachstum pro Jahr zu erzielen. Doch was heißt das konktret? ...

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SYRIZA und der Schuldenschnitt

Heute wählen die Griechen ihr neues Parlament und alle sind sich einig: Das wird eine Richtungswahl! Wird die Sparpolitik von Nea Dimokratia weitergeführt oder kommt es zu einem Schuldenschnitt durch die SYRIZA? Heute Abend werden wir es sehen. Die aufgedrängte Sparpolitik der EU hat Griechenland jedenfalls in eine tiefe Rezession geführt und es ranken sich viele Mythen um die Griechenlandhilfe der EU, die ich aus gegebenen Anlass aufklären will, unabhängig wie die Wahl ausgeht ...

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Der Blick nach vorne

Jahreswechsel 2014 2015
bigstockphoto (c)

Das wechselvolle Jahr 2014 endet und ein herausforderndes Jahr 2015 beginnt. Es ist die Zeit der unvermeidlichen Jahresrückblicke - eine Art "Jahresnostalgie". Ich selbst richte den Blick nach vorne auf das Jahr 2015. Was wird 2015 bringen? Welchen Herausforderungen stehen uns bevor? Was die Zukunft bringt weiß niemand, aber man ist nicht dem Schicksal ausgeliefert sondern man kann die Zukunft gestalten ...

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Heult doch!

Big Stock (c)
Big Stock (c)

Man kann alle Aussagen von Strache und Konsorten in einem Wort zusammenfassen: Jammern! Jammern? Ja, es läuft auf folgende Aussagen hinaus: "Bäh, die Ausländer nehmen unser Spiezeug weg", "Bäh, die EU ist so gemein" und "Bäh, die anderen Parteien wollen nicht mit uns spielen". Strache und Konsorten sind die erbärmlichsten Jammerlappen der österreichischen Politik, also wenn ihr so einen beim nächsten Mal seht: Reibt euch die Augen oder Reicht ihnen ein Taschentuch. 

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Robin-Hood-Steuer

Nottinghamshire Flag Robin Hood - Big Stock Photo (C)
Nottinghamshire Flag Robin Hood - Big Stock Photo (C)

Aktuell sind 1,2 Millionen Menschen (14%) in Österreich armutsgefährdet und 434.000 arm (5%). Doch was bedeutet das? Viele Menschen müssen sich überlegen, ob sie heizen, essen oder die Miete zahlen. Das darf es in ÖsterREICH nicht geben! Bekämpfen wir die Armut, doch wie? Mit einer Robin-Hood-Steuer ...

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Transparenz schafft Gerechtigkeit

(c) bigstockphoto.com
(c) bigstockphoto.com

Auf einem Fest sprach ich mit einem Freund und er meinte man "kann die ungerechte Verteilung des Vermögens innerhalb von drei Monaten aus der Welt schaffen indem man alles transparent macht - Vermögen aller Art, Preisstruktur, Einkommen, usw." Ein radikaler Ansatz von dem er selbst weiß, dass er so nicht umsetzbar ist. Der Debatte gibt es aber einen neuen Dreh, denn bisher sprach man immer vom Recht auf Transparenz und nicht über den Zweck von Transparenz ...

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Initiative 1:12

(c) SPÖ/Niewo
(c) SPÖ/Niewo

Was ist 1:12? Die Manager dürfen monatlich höchstens das Jahresgehalt eines einfachen Mitarbeiters verdienen. Und auf meine Initiative hin haben die Jugendorganisationen (SJ, aks, VSSTÖ und JG) einen 1:12-Antrag auf dem Landesparteitag eingebracht. Und kein Antrag ohne Rede, die ihr hier nachlesen könnt ...

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Kalte Abfuhr für die kalte Progression

Quelle: www.seniorliving.org - Autor: Ken Teegardin
Quelle: www.seniorliving.org - Autor: Ken Teegardin

Was ist die Kalte Progression überhaupt? Durch die jährlichen Lohnrunden bei den Kollektivvertragsverhandlungen fallen die Arbeitnehmer nach und nach in höhere Steuerklassen. Das heißt, dass nicht nur Inflation und gewöhnliche Lohnsteuer einen Teil der Lohnerhöhung auffressen, sondern auch die kalte Progression. Doch was kann man tun damit "Netto" nicht "Net-No" wird? ...

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Marktversagen bei Mietpreisen

Foto: pixabay - fassade wohnraum stadt
Foto: pixabay - fassade wohnraum stadt

Grundstückspreise, Wohnungspreise und Mieten steigen in astronomische Höhen und machen Wohnen zu einem Luxus. Nun fordert die "Immobilienplattform" - ein Zusammenschluss der Hausverwalter, Eigentümer und Makler - die Liberalisierung des österreichischen Wohnungsmarktes. Es sollen also die Rechte der Mieter und Käufer beschnitten werden und die Pflichten der Vermieter und Verkäufer gelockert werden. Wie argumentiert die Immobilienplattform ihre Forderung? Höhere Preise führen zu besseren und mehr Wohnungen und senken schlussendlich die Preise. Blöd nur dass alle Menschen Wohnungen brauchen und somit gezwungen sind hohe Preise und Mieten zu bezahlen. Was können wir dagegen tun? ...

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Mitarbeiterdemokartie

In Großkonzernen verdienen Manager Millionenbeträge, schielen auf kurzfristige Gewinne und wechseln nach wenigen Jahren die Firma. Sie bauen Mitarbeiter ab um die Personalkosten zu drücken und überfordern die verbliebenen Mitarbeiter. In vielen Fällen verlegen sie ganze Produktionen in Billiglohnländer. Eine Einheit aus Chef und Mitarbeitern? Nein, Manager verlieren vielfach den Kontakt zur Lebenswirklichkeit ihrer Mitarbeiter, aber was tun? ...

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Netzneutralität - Gleichheit im Internet

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Demokratietaugliche Marktwirtschaft

welt.de
welt.de

Die Marktwirtschaft hat nur die Aufgabe die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen. Aber im Moment herrscht die Meinung vor die Menschen sind dazu da die Bedürfnisse der Wirtschaft zu befriedigen. Woran man das erkennt? Es fängt bei den Eliten an ...

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Europäische Union - Union der Europäer

Die EU ist bei den Menschen unpopulär, um es nett auszudrücken. Im besten Fall ist sie bekannt für unsinnige Vorschriften (z.B.: Konfitüre vs. Marmelade) und im schlechtesten Fall für die Krisenpolitik gegenüber Griechenland. Die EU scheint nichts Gutes hervorzubringen. Doch ist es wirklich so?

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Weniger Arbeitersteuern - Mehr Millionärs- und Spekulantensteuern

Die ungleiche Verteilung der Einkommen ist - neben den unregulierten Finanzmärkten - ein Ursache für die Bankenkrise (siehe Mythen des Sparens). Wieso? Nun, die Personen mit höherem Einkommen können einen beträchtlichen Teil ihres Einkommens in Immobilien, Aktien und Spekulationspapiere stecken. Das führt dann zu ungleicher Vermögensverteilung. Doch was tun? ...

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Banken zähmen

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Für mich ist der unregulierte Finanzmarkt, wie Rodeo - freihändig! Da wundert es niemanden wenn der bockige Gaul den Reiter abwirft. Doch was macht ein geschickter Reiter damit das nicht noch einmal passiert? Den Gaul zähmen, das Zaumzeug anlegen und satteln! Doch wie macht man das beim Finanzmarkt? ...

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Mythen des Sparens

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Buchcover von www.beigewum.at

"Schulden sind böse und Sparen ist gut", "Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt" und "Sparen trifft alle gleich" sind gängige Mythen, die uns die neoliberalen Politiker und Wirtschaftskapitäne einreden wollen. Die Ökonomen des Autorenkollektivs Beigewum widerlegen in ihrem Sachbuch "Mythen des Sparens" diese Mythen in einer Sprache, die auch Nicht-Ökonomen verstehen...

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