Verschuldungsfreies Konjunkturpaket

Von Schuldenmachen über Arbeitszeitverkürzung bis Wertschöpfungsabgabe kursieren viele Ideen auf linker Seite, während auf rechter Seite die Ideen von Hartz-IV über Senkung der Mindestsicherung bis Lockerung der Zumutbarkeitsbestimmungen reichen. Die rechten Ideen verwerfe ich gleich, denn sie schaffen nur zahllose Niedriglohnjobs von denen die Betroffenen kaum Leben können - siehe Deutschland nach der Agenda 2010 - und das kann nicht das Ziel sein!

Was ist also mit den linken Ideen? Die Arbeitszeitverkürzung ist wegen der stark gestiegenen Produktivität seit 1975 volkswirtschaftlich möglich, schafft Jobs und senkt die Volkskrankheit Stress, doch sie ist (noch) nicht mehrheitsfähig. Bei der Wertschöpfungsabgabe wechselt man von der lohn- zur wertschöpfungsabhängigen Sozialversicherung was die Lohnnebenkosten senkt ohne die Leistungen zu kürzen und die Zukunft des Sozialsystems sichert, aber kaum die Beschäftigung ankurbelt, da sich die Kosten nur verlagern.

Also was tun? Es braucht ein ganzes Bündel an Maßnnahmen. Als erstes schaffen wir Anreize mehr ArbeitnehmerInnen anzustellen indem man eine belegschaftsabhängige Gewinnbesteuerung für Unternehmen einführt. Was heißt das? Je mehr VollzeitmitarbeiterInnen das Unternehmen im Verhältnis zum Gewinn beschäftigt, desto geringer fällt der Steuerbetrag aus. Das entlastet personalintensive Betriebe von kleinen Friseurlöden bis zu großen Industriebetrieben und belastet kapitalintensive Betriebe von den Anwaltskanzleien bis zu großen Banken.

Als zweites schaffen wir Anreize Kapital aus dem Finanzmarkt in die Realwirtschaft umzulenken indem man den Finanzmarkt besteuert (Spekulations-, Börsenumsatz- und Dividendensteuer) und Direktinvestitionen in Firmen, Start-Ups und Projekte erleichtert und begünstigt.

Mit diesen weitreichenden Reformen kann die Konkjunktur und die Beschäftigung ankurbeln ohne dass sich der Staat verschuldet.

Siehe Groll, Franz: Wie das Kapital die Wirtschaft ruiniert. Der Weg zu einer ökologiscch-sozialen Gesellschaft. 2. Auflage, München: Riemann Verlag, 2004, S. 289 - 292

Wertschöpfung = Umsatzerlöse – Vorleistungen. Leistung des Unternehmens durch Addition der Subventionen und Subtraktion der Steuern und Abgaben ergibt sich die Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten.