Pro- gegen Anti-Europäisch: Die falsche Konfliktlinie in der EU-Politik

Die politischenLagerteilensichinderEU(-Politik) in pro-europäische, kosmopolitische Liberale und anti-europäische, kommunitaristische Nationalisten. Wir diskutieren das Für und Wider eines politischen Systems, anstatt über politische Inhalte. Das hat massive Auswirkungen, wie den Brexit und die Unantastbarkeit neoliberaler Politik. Nationalistische Austrittsvisionen auf der einen Seite und elitäre Wirtschaftspolitik auf der anderen Seite. Eine gemeinwohlorientierte Bürgerpolitik schaut anders aus! In der aktuellen Ausgabe von „Akzente“, der Mitgliederzeitung des BSA, schreibe ich über die Ursachen, wer davon profitiert, wer darunter leidet und was man dagegen tun kann.
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Populismus: Die Geister, die der Liberalismus rief

Sind populistische Wähler bedenklich für die Demokratie? Ja, meint Jakob-Moritz Eberl und führt eine Studie an, welche eine demokratie-gefährdende radikale Einstellung bei den populistischen Wählern sieht. Eine gewagte These, denn sind Volkssouveränität, Anti-Elitismus, Emotionalisierung und Skeptizismus wirklich radikal, oder einfach nur unbequem? Vor allem fehlte mir die Frage nach dem Warum? Warum vertreten diese Menschen vermeintlich radikale Ansichten? Welchen Anteil hat die jahrelange (neo)liberale Politik daran? Wird sie die Geister, die sie rief nicht mehr los? Eine Entgegnung.

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Die Entmachtung der Versicherten

(C) Karl Berger
(C) Karl Berger

Unter dem Deckmantel der Krankenkassenfusion betreibt die Bundesregierung die Entmachtung der Versicherten. Es drohen Selbstbehalte und eine Ausdünnung von Kassenarztstellen, was zu noch viel längeren Wartezeiten und noch viel weiteren Wegstrecken führt als bisher. Wer es sich leisten kann wird sich eine private Zusatz-krankenversicherung zulegen. Die Zwei-Klassen-Medizin lässt Grüßen. Doch wo bleibt der Aufschrei? In der öffentlichen Diskussion kommen die Folgen dieser Entmachtung nicht vor! Eine Schwäche der (außer-) parlamentarischen Opposition und der etablierten Medien. Was tun? Aufklären! ...

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Christian Kern: Eine österreichische Polit-Tragödie

(c) BKA / Andy Wenzel

Ex-Kanzler und Ex-Parteivorsitzender Christian Kern zieht sich aus er Politik zurück. Vor zweieinhalb Jahren stieg er als Hoffnungsträger in die Politik ein und verlässt die politische Bühne in einem Trauerspiel, das seines gleichen sucht. Eine kurze Geschichte des bewegten politischen Lebens von Christian Kern als Bundeskanzler, SPÖ-Vorsitzender und Oppositionsführer ...

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Löhne und Produktivität in der digitalen Welt

"Globalisierung und Digitalisierung bedrohen unsere Arbeitsplätze!" hört man von überall, aber ist es wirklich so? Für Prof. Dr. Heiner Flassbeck ist dieses Mantra nur eine Ausrede für eine falsche Wirtschaftspolitik, welche die Wohlstandsgesellschaften ruinieren. Bei einem Vortrag in Innsbruck entlarvte er das Mantra als Mythos und zeigte eine Wirtschaftspolitik auf, die Armut und Arbeitslosigkeit überwindet. Wie? Das lest ihr hier ...

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